Die Zelle von Anders Breivik--- Realität und Utopie der Gefängniskritik !

„ Damals und auch jetzt noch sagte ich, das ich, solange es eine niedere Klasse gibt, ich zu ihr gehöre. Solange es kriminelle Elemente gibt, bin ich ein Teil davon, und solange jemand im Gefängnis sitzt, bin auch ich nicht frei.“

Es gibt eine Reihe von Gründen warum ich Eugene Debs „Ich bin nicht frei“ Zitat mag. Zum einen gehört es zum Selbstverständnis als Linke, sich betroffen zu fühlen, solidarisch zu sein gegenüber Unrecht und Ungerechtigkeit. Das bedeutet auch Empathie zu zeigen mit den Verachteten, für die Menschen einzutreten, sogar für die, die grausame Dinge gemacht haben könnten. Das Zitat ist eine Ermahnung an das universelle Mitgefühl

Darüber hinaus enthält das Statement von Debs auch eine radikale ja extreme Sichtweise auf die Gefängnisse: Solange eine einzelne Person im Gefängnis ist, kann es keine wirkliche Freiheit geben.

-- damit wird klar, welche Welt damals schon Debs wollte: eine Welt ohne soziale Klasse, ohne Trennung zwischen „Kriminellen“ und „Nicht-kriminellen“, ohne Knäste. Und Debs schien damals schon zu glauben, dass dies mehr als nur ein Traum war, weil er wollte, das dies tatsächlich geschehen muss, weil es die Voraussetzung für unsere eigene Freiheit ist.

Wir sind nicht frei, es fehlen die Gefangenen -

Abolitionismus, die Überzeugung dass die Gefängnisse nicht nur reformiert ,sondern gänzlich abgeschafft werden sollten, hat eine lange Tradition. Frühe Anarchist_innen z.B. waren der festen Überzeugung, dass eine gerechte Gesellschaft die Existenz von Verbrechen und damit die Notwendigkeit von Gefängnissen beseitigen könne, weil die Ursachen der Verbrechen eben in einer ungerechten Gesellschaft begründet sind – wie es Peter Kropotkin mal in einer Broschüre schrieb:

„Das Gefängnis verhindert keine antisozialen Handlungen…..Es verbessert nicht diejenigen, die hinter seinen Mauern verschwinden. Wie es auch immer reformiert werden mag, es bleibt eine künstliche Umgebung, wie ein Kloster, die dem Gefangenen immer weniger fit macht für das Leben danach in einer Gemeinschaft.Es erreicht dieses Ziel nicht.Es degradiert die Gesellschaft . Es muss verschwinden…. Die erste Pflicht der Revolution wird sein, Gefängnisse abzuschaffen, diese Monumente der menschlichen Heuchelei und Feigheit“

Später sollte es der Rechtsanwalt Clarence Darrow in einer Ansprache an Insassen des Cook County Gefängnisses in Chicago so ausdrücken: „Es sollte keine Gefängnisse geben. Sie erreichen nicht das, was sie vorgeben zu tun. Wenn du sie abschaffst, gäbe es keine Kriminellen mehr als momentan.. Gefängnisse sind ein Schandfleck für die Zivilisation, ein Beweis für den Mangel an Nächstenliebe der Menschen, welche Gefängnisse herstellen und sie füllen mit den Opfern ihrer Gier...“

Die Argumente der Abolitionist_innen sind geradeheraus: Gefängnisse machen die Welt schlimmer als besser. Es sind unmenschliche Plätze .. die sich nicht mit den Ursachen der Kriminalität befassen, stattdessen zu Rückfällen ermutigen, in dem sie die Insassen weiter verhärten… oder, wie es Emma Goldmann anschaulich ausgedrückt hat:

„Jahr für Jahr spucken die Tore der Gefängnishölle eine Gruppe ausgemergelter, deformierter, willenloser Schiffbrüchiger der Menschheit in die Welt, die das Kainsmal auf der Stirn tragen. Ihre Hoffnungen sind zerschlagen, ihre natürlichen Neigungen wurden vereitelt. Auf sie wartet nichts als Hunger und Unmenschlichkeit und so sind diese Opfer gezwungen, bald wieder kriminell zu werden, da sie sonst nicht überleben können. „

Die Aussage der Abolitionist_innen hat rhetorische Stärke, und ich denke auch eine gewisse Überzeugungskraft. Es ruft sowohl emotionale als auch rationale Appelle hervor: Emotional die menschliche Liebe zur Freiheit und den Hass auf Zwang während es rational erklärt, dass die Kosten der Gefängnisse ihre Vorteile überwiegen.

Auch wenn dies für die Mehrheit der Bevölkerung total verrückt klingt. Sie erinnern sich dann an eine Person, die wirklich gefährlich und gewalttätig war und sind froh, das diese eingesperrt ist; und dann fallen ihnen Menschen ein, die noch gefährlicher gewalttätiger waren und der Abstand zu den Aussagen der Abolitionist_innen wird noch größer. Was ist denn mit den Serienvergewaltigern, den bewaffneten Räubern ja auch von ihnen aus mit den Hedgefondsmanagern? Die sollen freigelassen werden, wieder in die Gesellschaft zurückkehren, wo sie ihre Bösartigkeit gegenüber nichts ahnenden und aufrichtigen Menschen ausgelebt haben? Wie naiv ist das denn ?

Und wirklich, ich glaube, Abolitionist_innen waren in der Vergangenheit wirklich naiv oder zumindest irreführend.

Als Antwort auf die o.a Fragen wiesen sie auf die Faktoren hin, die solche Menschen zu ihren Taten getrieben haben. Sehr wenige Menschen im Todestrakt zum Beispiel hatten ein stabiles früheres Leben. Und jene Taten, die nicht aus offensichtlichen sozialen Gründen begangen wurden, wurden von ihnen als Ausdruck von Geisteskrankheiten gesehen, die eher therapiert als eingesperrt gehören. Auch weisen Abolistionist_innen häufig auf Ansätze der opfer orientierten Justiz hin (restorative Justice), wo versucht wird, Opfer und Täter zusammenzubringen, um herauszufinden, wie das begangene Unrecht wieder möglichst vergessen gemacht werden kann

Aber nichts davon befasst sich tatsächlich mit der tatsächlichen Frage. All das klingt in der Theorie gut, aber es beschreibt eher eine ideale Gesellschaft als die Gesellschaft, in der wir leben.

In der realen Welt gibt es Menschen, die schwere Gewaltverbrechen begangen haben. Wenn diese Leute eines Tages plötzlich freigelassen würden, würden sie wahrscheinlich das Muster des Missbrauchs wieder aufnehmen, weil es sehr schwer ist, eine Person über Nacht zu verwandeln. Wenn mensch sich nicht nur mit der Ungerechtigkeit konfrontiert sieht, die den Angeklagten durch ein brutales Gefängnissystem zugefügt wird, sondern auch mit gewalttätigen Aggressionen, dann bedeutet die Abschaffung des Gefängnisses, dass man blindlings versucht, eine Ungerechtigkeit zu stoppen, während man die möglichen Konsequenzen einer weiteren Ungerechtigkeit ignoriert.

 Das ist, was mit Naivität gemeint ist: Anstatt die Frage zu stellen: "In welchen Fällen können alternative Gerechtigkeitsansätze funktionieren, und gibt es andere, in denen sie nicht funktionieren?" nehmen die Abolitionist_innen eine extreme Position und sagen: „eine strafende Gerechtigkeit ist falsch und die restorative Gerechtigkeit ist richtig, deshalb müssen wir die strafende beenden."

Abolitionist_innen befürworten durchaus alle Arten von sinnvollen Maßnahmen, wie die Entkriminalisierung von Marihuana und Sexarbeit, die Verbesserung der sozialen Dienste, die den Menschen helfen,nach dem Gefängnis einen Arbeitsplatz zu finden, die Einwirkung auf die Justiz auf Täter_innen/Opferausgleich und Gemeinschaftsdienste statt Gefängnis.

 Das bringt uns aber immer noch keine klare Antwort auf die Frage: Wann ist Gefängnis gerechtfertigt und akzeptabel? Wenn Abolitionist_innen das Gefängnis wirklich als Sklaverei betrachten, ist diese Frage absurd: Es ist, als würde mensch fragen, wann Sklaverei gerechtfertigt ist. Die Abschaffung der Todesstrafe müsste daher bedeuten, dass Mörder freigelassen werden, ungeachtet der möglichen Konsequenzen. Wir können diese Problematik in den mitreißenden Reden und Artikeln von Menschen wie Emma Goldman, u.a. sehen: alle sagten, Gefängnisse seien an und für sich ein Verbrechen, aber keine/r von ihnen war bereit, sich den Problemen zu stellen, die sich aus einer solchen Sichtweise ergeben.

Da die Abschaffung der Gefängnisse im Realen eine unhaltbare Position zu sein scheint, sind viele Aktivist_innen stattdessen für eine „Reform“ des Gefängnisses:  Sie stehen für eine Position wie Entkriminalisierung bestimmter Straftaten, Betonung der Rehabilitation, Verbesserung der Haftbedingungen (u.a in der medizinischen Versorgung, im Arbeitszwang usw.). Sie glauben, dass es zwar immer ein gewisses Bedürfnis nach Strafe geben wird, aber das Ziel sollte sein, Gefängnissysteme den skandinavischen Ländern ähnlicher zu machen: human und reformorientiert und mit dem Ziel, die Täter_innen davon abzuhalten, die Gesellschaft zu schädigen, indem sich nicht an ihnen gerächt wird. 

Manche Kreisen dieser reformorientierten Linken sprechen davon, das das Ziel sein sollte, dass alle Gefangenen Bedingungen haben, wie sie der norwegische Massenmörder Anders Breivik hatte. Sie zeigen ein Foto seiner Zelle, um zu demonstrieren, dass wenn alle Gefängnisse so aussehen würde, es schwer zu glauben wäre, dass es danach wirklich ernsthafte Rückfälle geben würden

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Ich glaube, einige Menschen wären durchaus bereit, das zu glauben.

Anders Breivik ermordete Dutzende von Jugendlichen. Er hat dies mit Bedacht und Planung gemacht und bedauert es nicht. Ihm Haftbedingungen zu geben, die sich im wesentlichen nicht von einem durchschnittlichen Student_innenwohnheim unterscheiden, erscheint für viele völlig unbedenklich, in seiner Person möglicherweise etwas zu nachsichtig .

Norwegische Gefängnisse unterscheiden generell ganz bewusst nicht vom Außenleben. Sie folgen dem so genannten „Normalitätsprinzip“, was bedeutet, dass das tägliche Gefängnisleben nicht anders sein sollte als das gewöhnliche Leben, soweit dies möglich ist.“

Nehmen wir ein Beispiel: Häftlinge auf der Gefängnisinsel Bastoey südlich von Oslo können sich in einem dorfähnlichen Rahmen frei bewegen, sich auf einem Bauernhof um Tiere kümmern. Sie fahren Ski, kochen, spielen Tennis.. sie haben ihren eigenen Strand mit einer Fähre, die die Leute von und zur Insel bringen kann. Ab dem Nachmittag, wenn die meisten Gefängniswärter nach Hause gehen, bleiben eine Handvoll von ihnen, um sich um 115 Gefangene zu kümmern

.

Wenn so die Gefängisse überall wären, dann wäre doch auch für viele ein akzeptabler Rahmen geschaffen !?

Und doch: Ich bin weiterhin der Meinung, das das Prinzip der Abolitionist_innen das einzig Richtige ist. Wenn ich mir das Foto von Breiviks Zelle ansehe, denke ich zuerst: „Nun, das ist nichts Falsch dran.Sicher so was wie ein Ideal“

Aber dann wird mir klar, dass das Wort „Ideal“ bei diesem Hintergrund pervers wirkt. Das Foto wurde gemacht, weil 77 Menschen tot sind. Ich schaue nicht nur in ein Zimmer, ich schaue auf den Ort, in dem ein rassistischer Massenmörder festgehalten wird und frage mich, ob es wirklich ein vernünftiger und gerechter Ort für solche Menschen ist? Dies fordert uns die Gefängnisreform zur Diskussion: Was ist der humane Weg, eine Person zu behandeln, die solche Taten begangen hat. Die Antwort der engagierten Reformer scheint dieses Foto zu sein.

Als Abolitionistin aber habe ich andere Prämissen. Wenn wir annehmen, dass Menschen wie Anders Breivik in unserer idealen Gesellschaft IKEA Möbel und Tischtennisplatten bekommt,setzen wir weiterhin die Existenz bzw. die Taten von Anders Breivik voraus.

Aber die Gesellschaft, die die Abolitionist_innen anstreben, sollte nicht diejenige sein, in der „Kriminelle gut behandelt werden.“ Es sollte eine Gesellschaft sein, in der wir keine weißen Rassisten haben, die Dutzende von Kindern ermorden.

Was ich damit sagen will: Es ist gut, die Haftbedingungen zu bessern, aber diese Bedingungen sind nicht das eigentliche Problem, so als ob wir hauptsächlich die Bedingungen für „Kriegsgefangene“ verbessern, statt Kriege zu beenden usw.

Es ist wertvoll, sich für die Verbesserungen in Justiz und Gefängnis einzusetzen und muss auch getan werden, aber die Abolitionist_innen sagen auch, dass es ebenso wichtig ist, zu verstehen, warum Kriminalität überhaupt stattfindet.

Wenden wir uns nochmal kurz der Rede des Rechtsanwalts Clarence Darrow im Gefängnis von Chicago zu:

„Der einzige Weg auf der Welt, Verbrechen und Verbrecher abzuschaffen, ist die Abschaffung von „Oben“ und „unten“. Faire Lebensbedingungen für alle. Abschaffung des Privateigentums, Abschaffung des Monopols. ...Der einzige Weg ist die Gleichheit.“

Kriminalität entsteht erst einmal durch die Gesetzgebung, ist also gesellschaftlich , sozial konstruiert , je nachdem welchen Stellenwert z.b. dem Privateigentum eingeräumt wird z.b. in einer Gesellschaft, die Reichtum, Leistung und entsprechendem Erfolg hoch anstellt, der aber in der Regel auf der anderen Seite viele Menschen deklassiert, ausgrenzt oder ausbeutet. Hier wird der Schutz des dadurch aneigneten Privateigentums zu einer Art Grundgesetz und der Versuch einer Wiederaneignung durch z.B. die entrechteten Arbeiter_innen, Erwerbslose usw. zum „Verbrechen“ erklärt. Das Gefängnis dient dann entsprechenden Funktionen wie Säuberung (von unproduktiven),Abschreckung auch als Funktion der Verschleierung (Ablenkung von der so genannten „White-Collar-Crime“..)

Die Abschaffung des Gefängnisses und die Reform des Strafvollzugs können relativ einfach miteinander in Einklang gebracht werden. Das ultimative Ziel ist die Abschaffung des Gefängnisses bzw. dessen Funktion, denn in einer Welt der sozialen und wirtschaftlicher Gemeinschaft, ohne Hass und Gewalt würde es keine Gefängnisse mehr geben, und das Ziel ist eine Welt ohne Hass und Gewalt. In der Zwischenzeit müssen Gefängnisse besser und humaner gemacht werden.

Es ist nicht so, dass du in der Welt, in der wir jetzt leben, die Gefängnistore öffnen und Mördern Bewährung geben sollst. Du solltest immer daran denken, dass, selbst wenn du meinst, dass Gefängnis ein notwendiges Übel ist, es immer noch grausamer macht, und grausamer Dinge sollten letztendlich beseitigt werden, unabhängig von ihrer kurzfristigen Notwendigkeit.

 Sie können gleichzeitig pragmatisch und utopisch sein. Mensch sollte immer die "utopische" Position einnehmen, weil es hilft zu bestätigen, was unser Ideal ist und als Leitstern dient. Aber Sie können gleichzeitig mit den realen politischen Zwängen arbeiten, die Sie haben. Wie Angela Davis sagt: "Die Forderung nach Abschaffung des Gefängnisses drängt uns dazu, uns eine ganz andere soziale Landschaft vorzustellen und danach zu streben." 

Es ist nützlich, weil es uns über große Fragen nachdenkt, wie sehr verschiedene Welten aussehen könnten und dann anfangen zu planen , wie wir von hier aus dahin kommen.

Für mich ist Oscar Wildes "Ballad of Reading Gaol" eines der bewegendsten Stücke über das Gefängnis. Ich finde es eine viel überzeugendere Anklage gegen das Konzept des Gefängnisses als jede Äußerung von Abolitionist_innen oder politischen Papieren über restorative Justiz. Wilde, von einem ungerechten und bigotten viktorianischen Strafgerichtssystem zerstört, schrieb, dass, egal wie wir uns über die Gerechtigkeit bestimmter Gesetze fühlten, die Existenz von Gefängnissen ein Makel auf die Menschheit war:

„Ich weiß nicht. Sind Gesetze gut oder sind Gesetze arg?

Wir Zuchthäusler wissen eines nur: Gefängnismauern sind stark.

Und ein einziger Tag gleicht dort einem Jahr – einem Jahr, das die Ewigkeit barg

Und sicher weiß ich , das jedes Gesetz

das der Mensch für den Menschen ersann

seit das Böse in dieser bedrückenden Welt

durch Brudermorde damals begann

dem Sieb gleich, mit dem man statt wertvollem Korn

nutzlose Spreu nur gewann.

Und das weiß ich auch – und es wäre gut -

wüßt es die ganze Welt

dass Zuchthausmauern,von Menschen gebaut

nur die Schande zusammenhält

Und Gitter verhindern, dass Christus es sieht

wie der mensch seinen Bruder dort quält.

++++

nach einem Text von Nathan Robinson : Can Prison abolition ever be pragmatic?

übersetzt und bearbeitet von W. (für Abolisha)